Category: Mietrecht

21 Mai

Entscheidende Kniffe im Mietrecht

Mietrecht by admin

Wie man im Münchner Mietrecht das meiste rausholt

Das Mietrecht ist eines der wichtigsten Rechtsgebiete in Deutschland. Wenn man Anwalt ist oder in einer Kanzlei arbeitet, kennt man die Situation zu genüge: „Ich habe da mal eine Frage – mein Vermieter hat mir gerade die Miete erhöht“. Kaum ein Rechtsgebiet löst so viele Anfragen unter Freunden und Verwandten aus.

Das ist auch sehr verständlich. Denn was gibt es wichtigeres als in seiner Wohnung weiter wohnen zu können und nicht zwangsläufig in den überhitzten Münchener Mietmarkt entlassen zu werden. Dieser Beitrag soll dementsprechend beleuchten, auf welche entscheidenden Punkte es ankommt und wie man sich einen Vorteil verschafft.

Um was geht es im Mietrecht überhaupt?

Das Mietrecht ist ein weites Gebiet. Es ist in Deutschland primär im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter den §§ 535 – 597 BGB zu finden. Man unterscheidet grob zwischen Miet- und Pachtverhältnissen. Während man bei der Miete nur die Mietsache nutzen darf, darf man bei der Pacht auch die Früchte aus der Sache ziehen. Weiter differenzieren kann man zwischen der Anmietung von Privatwohnungen und der Gewerbemiete, welche immer dann zu tragen kommt, wenn man ein Büro oder eine Fabrik anmietet.

Vorangestellt sind allgemeine Regelungen zum Mietrecht. Dann folgen die Vorschriften zur Wohnraummiete und schließlich zur Gewerbemiete und Pacht. Die Regelungen gelten allerdings nicht starr nur für den einen Bereich. Es gibt auch einige Querverbindungen zwischen den Bereichen, welche über Verweisungsnormen hergestellt werden.

Wird alles durch das Gesetz vorgegeben?

Dem gesamten Privatrecht oder auch Zivilrecht liegt in München das Prinzip der Privatautonomie zu Grunde. Darunter versteht man nach den Auführungen auf mietrechtmuenchen.net, dass die individuelle Vereinbarung zwischen den Parteien eines Vertragsverhältnisses grundsätzlich vorrang hat, wenn nicht das Gesetz eine indisponible Regelung genau zu dieser Materie trifft.

Durch den Abschluss eines Mietvertrages können die Parteien also weitgehend frei bestimmen, was dem Mietverhältnis für Regelungen zugrunde liegen sollen. Meistens handelt es sich hierbei dann um allgemeine Geschäftsbedingungen, welche einer besonderen Ausübungs- und Inhaltskontrolle zugunsten des Mieters unterliegen.

Tipp: Weit verbreitet ist der Irrglauben, dass ein Mietvertrag immer schriftlich sein muss! Das ist jedoch falsch – auch eine mündliche Abrede entfaltet Wirkung. Dies sollte man allerdings nicht als Freifahrtschein verstehen – man tut sich im Vier-Augen-Gespräch immer schwer, das Vorhandensein und den Inhalt eines Vertrages zu beweisen.

Wie lange geht ein Mietvertrag

Diese Frage kann nicht so pauschal beantwortet werden. Man kann sich im Mietvertrag für eine Befristung entscheiden. Dies hat allerdings zur Folge, dass man den Vertrag nicht mehr ordentlich kündigen kann. Möglich ist dann nur eine außerordentliche und fristlose Kündigung aus wichtigem Grund.

Baut man keine Befristung in den Mietvertrag, so ist dieser auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann dann einerseits auch fristlos und außerordentlich gekündigt werden, wenn ein so schwerwiegender Grund vorliegt, dass es nicht mehr zugemutet werden kann die ordentliche Kündigungsfrist abzuwarten. Zudem kann unter Zugrundelegung der gesetzlichen Fristen auch ordentlich gekündigt werden. Hier bedarf es dann auch keines Grundes.

Die zwei Hauptgründe in München für eine Kündigung von Mietraum sind übrigens die Eigenbedarfskündigung und die Kündigung wegen nicht bezahlter Miete. Bei der Eigenbedarfskündigung ist übrigens zu beachten, dass nicht jeder Eigenbedarf anerkannt wird sondern sich dieser nur auf einen nahen Personenkreis erstreckt.…